Nach der erfolgreichen Blockade des europaweit immerhin größten Naziaufmarsches, bekommen nun einige der couragierten Mitglieder der Linkspartei Ärger mit der Justiz. Ihnen wird vorgeworfen, mittels einer ‘öffentlichen Fraktionssitzung’ zur Blockade der genehmigten Nazidemo beigetragen zu haben. Nun droht ihnen die Aufhebung ihrer politischen Imunität.

Was sich hier erst mal wie ein blöder Witz liest, ist nach Informationen des Spiegel leider wahr. Kein Unionspolitiker muss irgendwelche strafrechtlichen Konsequenzen fürchten, wenn er mal wieder rassistischen Unsinn von sich gibt, oder so wie Kohl und Koch für jedermann ersichtlich in Affären verwickelt sind und einfach eisern das Maul halten aber nicht müde werden couragiertes Verhalten im Zivilleben zu fordern. Aber bei Leuten von der Linken, da wird natürlich genau hingeschaut. Immerhin gilt die Linke in Teilen der BRD als verfassungswidrig, na und da muss man ja schon argwöhnisch sein, wenn die sich gegen die Nazis stellen.

Interessant auch, wie schnell hier die Mühlen der Justiz mahlen. Wenn anderswo Leute bombardiert werden und ‘sogar’ Minister lügen, tut sich so schnell natürlich nichts. Gut, das kann man auch nicht direkt vergleichen. Dennoch, die einen werden verfolgt weil sie Mut hatten und persönliche Verantwortung übernahmen und andere werden geschützt, weil sie feige und kriecherisch sind. Hoffentlich merken das auch die Menschen in NRW und machen ihre Kreuzlein an der richtigen Stelle.

dfo

Guido Westerwelle, derzeitiger Darsteller des Außenministers, zeigt sich empört an der Kritik über die Zusammenstellung seiner, ihn auf Auslandsreisen begleitenden, Delegation. Es sei völlig normal, auch als Außenminister, sich von seinem Lebensgefährten begleiten zu lassen. Dumm nur, dass der als Event-Manager in einer Branche arbeitet, wo man sich über derart exklusive Bekanntschaften, wie die, die man eben als Delegierter so macht, entsprechend freuen kann.

Westerwelle, der die Versorgung der Ärmsten dieses Landes gerne mal als ‘spätrömische Dekadenz’ darstellt, sieht sich angesichts der jüngsten Vorwürfe als ‘Opfer des linken Zeitgeistes’. Wäre ja schön, wenn es eben nur so wäre. Westerwelle, selber zu keiner anständigen Arbeit fähig und daher vom Steuerzahler alimentiert, bekommt dabei von Parteifreunden Deckung. Realität seie, daß Politiker Netzwerke haben und pflegen. Als ob das keiner wüßte. Wieso nur landen Politiker nach ihrer Karriere dann so zuverlässig in wirtschaftlichen Spitzenpositionen?

Was mich nur richtig an dem Gebaren dieser ‘gelben Ich-linge’ stört – es hat sie doch keiner wirklich gewählt. Nicht einen direkt gewählten Kandidaten hat die FDP vorzuweisen. Aber sie stellen den Wirtschaftsminister, den Gesundheitsminister und den Außenminister und Vizekanzler. Wäre hier linker Zeitgeist am Wirken gewesen, man hätte nicht ein Plakat der FDP vor die Augen gekriegt. Diese Leute sind nicht demokratisch legitimiert und ihre Hemmungslosigkeit in Sachen einseitiger Umverteilung spricht eine deutliche Sprache. Wer es bis jetzt noch nicht einsehen wollte, dieser Filz beraubt uns alle und würde am liebsten wieder ein feudales Herrschaftssystem einführen. Die Gleichheit der Menschen spielt darin keine Rolle mehr. Gesellschaftliche, soziale Unterschiede werden nicht bekämpft sondern begrüßt und zementiert. Zeitgleich werden die Menschen und ihre unmittelbaren Interessen- und Lebenslagen gegeneinander ausgespielt, mit medialer Gewalt betäubt, mißbraucht und vom korrupten Staat schlußendlich ausgeplündert. Westerwelle ist, so wie einige andere aus seinem Club, eine Art Prototyp des neuen Asozialen. Ein Mensch der sich bewußt außerhalb der sozialen Ordnung stellt, diese bekämpft und doch gleichzeitig nur von ihr lebt. Oder, wie es der alte Orwell ausgedrückt hat; der Liberale ist ein Anbeter der Macht ohne Macht.

dfo

Jürgen Rüttgers, Rassenpopulist und Big Boss der nordrhein-westfälischen Provinz, ist erneut aufgefallen. Diesmal nicht durch pauschale Unterstellungen und Beleidigungen, sondern durch den Versuch, sich der Wirtschaft zum Kauf oder zur Miete anzubieten.

Gegenstand des Interesses ist diesmal ein sogenanntes ‘Partnerpaket’ zu dessen Umfang Raum für Werbestände und eben auch ein persönliches Gespräch mit dem Ministerpräsidenten am Rande eines CDU Parteitages gehören soll. Zwar ist es für die CDU nicht unüblich, auch auf Parteitagen eng mit Wirtschaftsverbänden zu kooperieren. Jedoch zeigt dieser Bericht erneut die völlige Verkommenheit dieser classe politique.

In Werbebriefen, die Im Auftrag der CDU an potentielle Interessenten verschickt wurden, bietet die Partei u.a. ‘Einzelgespräche mit dem Ministerpräsidenten und den Minister/innen’. Für schlappe 20.000 Euro. Da soll noch mal einer sagen, direkte Demokratie funktioniert nicht. Ab bestimmten Vermögensverhältnissen klappt der Marsch durch die Instanzen vorbei an den Instanzen wunderbar.

Wenn man für 20.000 (ungefähr das was ein HartzIV Empfänger in 4 Jahren bezieht) ein vertrauliches Gespräch mit dem Ministerpräsidenten bekommen kann und dass sich auf die persönliche Steuersituation bzw. Auftragslage garantiert heilsam auswirkt, was muss man dann eigentlich hinblättern, um zum Gespräch ins Kanzleramt eingeladen zu werden. 200.000 Euro?

Mal zum Vergleich; wenn ein HartzIV Empfänger nicht zu einem Termin erscheint, bekommt er 15% Abzug. Müsste er analog zum Partnerpaket dann nicht eher einen 15%igen Aufschlag bekommen, damit er einen vernünftigen Anreiz hat, seine Zeit im Gespräch mit einem unnützen, von Steuergeldern bezahlten, Kretin zu verbringen? Aber Spaß beiseite.

Es steht übrigens auch jedem ‘normalen’ Menschen frei, sich mit dem Ministerpresidenten in Verbindung zu setzen. Jedoch geht das nur schriftlich und ohne daß die erforderliche Menge an Geldscheinen beigelegt wird, dürfte es das Schreiben allenfalls bis in die ‘Ablage P’ schaffen.

dfo

Nach dem vergangenen Wochenende erreichten uns Meinungen von Lesern, die sich eine Berichterstattung zur Verhinderung der europaweit größten Naziversammlung gewünscht hätten. Dem kommen wir hiermit nach.

Zunächst einmal ist festzustellen daß in Dresden ziviler Ungehorsam über behördliche Unvernunft gesiegt hat. Dem Aufruf zum Nazitreffen waren insgesamt 6000 braune Gesellen aus ganz Europa gefolgt. Offiziell ist diese Veranstaltung als ‘Trauermarsch’ genehmigt worden. Das wollten sich viele Menschen so nicht antun und beschlossen, etwas dagegen zu unternehmen.

Weil wir aber in einem Land leben, in dem irgendwelche Beschlüsse von Ämtern und Winkeladvokaten zu Gunsten von erklärten Verfassungsfeinden, höher gewertet werden als das Empfinden einer Mehrheit von Menschen, kam es schliesslich zum Gerangel über die Rechtmäßigkeit von Gegendemonstrationen bzw. Blockaden des rechten Aufmarsches. Glücklicherweise hat dies an der Courage der Menschen nichts geändert und das rechte Trauerspiel kam nicht in die Gänge. Ende gut – alles gut?

Leider sind die ‘Gedenkveranstaltungen’ der Rechten noch bis 2015 genehmigt. Solange wird es also weiter nötig sein dem Ungeist in diesem Land die Stirn zu bieten. Allerdings könnten sich im nächsten Jahr die Verhältnisse weiter verschärfen und ‘zum Schutz’ der Rechtsradikalen mehr Polizei gegen diejenigen Menschen eingesetzt werden, die sich dem braunen Treiben entgegenstellen. Auch das Verhalten von Dresdens Oberbürgermeisterin und ihre Weigerung, den Blockieren für ihr moralisch aufrichtiges Handeln zu danken, zeigt deutlich, wie die Regierenden mit ihrer Verantwortung umgehen.

Den Blockieren wird derzeit oft der Vorwurf gemacht, dass Gerichte über das Stattfinden von Demos entscheiden. Das hat keiner bezweifelt. Im Deutschland von Weimar haben sie sich auch  nie aufrecht gegen die Nazis gestellt.

dfo

Als in Karlsruhe das Urteil zu den Hartz IV Regelsätzen gesprochen wurde, konnte man für kurze Zeit ein gutes Gefühl haben. Bereits einen Tag später sieht die Welt jedoch wieder ganz normal aus. Einmündig kommt aus den Reihen der teilweise kriminellen schwarz-gelben Koalition kritisches Sperrfeuer und eigenwillige Interpretationen des richterlichen Spruches. Und wie immer und überall – Doppeldenk und Neusprech.

Ein ganz Schlauer ist z.B. Peter Weiß (CDU). Denn, ‘das Bundesverfassungsgericht habe nicht gesagt, dass die Sätze zu niedrig seien’. Logisch, dass sich daraus die Forderung nach Senkung der Regelsätze ergibt. Hab ich eigentlich schon erwähnt, daß Weiß katholische Theologie studiert hat? Nein, na dann, guggst Du hier.

Auch diesmal wieder ganz vorne dabei: Hans Werner Sinn und Ursula von der Leyen. Beide sprechen sich für mehr Sachleistungen und weniger Geldleistungen den Hartz IV Empfängern gegenüber aus. Letztere erkennt in derlei unmenschlicher Hetze auch ‘soziale Teilhabe’, die ‘auch von Mensch zu Mensch’ erbracht werden müsse. Klar Baby. Komm, blas mir einen. Mal ehrlich, fällt wem was besseres zu derlei Sprachstuhl und Sinnbruch ein? Zitat Admin: Leider ist Kotze nicht hochladbar.

Ist es eigentlich möglich diese ganze Bande wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit anzuklagen?

dfo

Daß sie auf eine erneute Kandidatur für den Vorsitz des Zentralsrats der Juden in Deutschland verzichtet, gab die 77ig-jährige Charlotte Knobloch vor dem versammelten Direktorium bekannt. Damit wird ihr Nachfolger erstmals jemand werden, der den Holocaust nicht selbst erlebt hat. In jüdischen Kreisen sieht man dieser historischen Zäsur mit Nervosität entgegen, geht es doch um nichts weniger als die Legitimität des Zentralrats als moralische Instanz.

Doch eben weil dem so ist, bedeutet dieser Wechsel an der Spitze auch Hoffnung für eine neue deutsch-israelische Partnerschaft, neben der bisherigen, einseitigen Unterstützung der oftmals kriminellen Außenpolitik Israels. Die Bedingungslosigkeit der deutschen Unterstützung des israelischen Kurses hat auch immer wieder Fragen zum Selbstverständnis des Zentralrats und seiner Mitglieder aufgeworfen. Und das, obwohl es durchaus kritische Stimmen innerhalb der weltweiten jüdischen Gemeinde gibt.

Doch neben den pragmatischen Aspekten bilateraler Beziehungen, geht es noch um etwas ganz anderes. Die Frage nach der jüdischen Identität. Diese wird gemeinhin entweder in der Diaspora oder eben im Zionismus verortet. Beides ist nicht unproblematisch. Allerdings sind beide eng mit dem Holocaust verknüpft, der den Juden in Europa und anderswo stets einen Sonderstatus unter den Völkern verschafft hat und den sie generationsweise nun verlieren. Niemand derer, die den Holocaust nicht erlebten, kann von irgendwem Wiedergutmachung erwarten, ebenso wie diejenigen, die heute Deutsche sind, keine spezifische Verantwortung oder gar Schuld für den Holocaust haben. Zwar gibt es durchaus eine Verantwortung des Einzelnen gegenüber seinen Mitmenschen. Dies war aber auch schon vor dem Holocaust so.

Jedoch, je weniger Menschen es wurden, die heute noch einen persönlichen Bezug zu den Geschehnissen dieser Zeit haben, desto versteifter war in den letzten Jahren die Haltung des Zentralrats, der auch aus Israel, namhaft in Gestalt des Aussenministers Liebermann u.a., vehemente Unterstützung erfuhr. Mit bis zur Penetranz gesteigerter Unverfrorenheit haben sich Zionisten in der Vergangenheit selbst in originär innerdeutsche Angelegenheiten eingemischt. Würde Israel nicht selbst jeden Tag Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, man könnte darüber hinwegsehen.

An allem ist nicht Frau Knobloch schuld. Aber sie war, wie auch jeder andere in ihrer Lage es gewesen wäre, nicht imstande die Konflikte eines Generationenwechsels und die Mißtöne in den Außenbeziehungen Deutschlands und Israels aufzuheben.  So bleibt eben nur zu hoffen, daß ein Wechsel an der Spitze des Zentralrats, wenn schon keinen Paradigmenwechsel, so doch wenigstens mehr und offeneren Umgang mit Israels Politik herbeiführt.

dfo

- Update -

Da ich manchmal die Schweiz mit Liechtenstein verwechsle, hier nun die Korrektur;

Laut einem Bericht auf SPON, muss eine Liechtensteiner Geldfirma einem ihrer Anleger Schadenersatz zahlen, da sie diesen nicht rechtzeitig von der ‘illegalen’ Verwendung seiner vertraulichen Informationen informiert habe.

Da werden all die Halunken und Halsabschneider sich aber freuen; vielleicht klagen demnächst noch Mörder auf Freilassung, weil man sie nicht rechtzeitig vor dem Heranrücken der Orndungskräfte gewarnt hat… .

dfo

Das scheint zumindest in Ablegern der katholischen Kirche so zu sein. Nach dem erneuten Bekanntwerden verschiedener Mißbrauchsfälle an sog. ‘katholischen Elite-Gymnasien’, wird es langsam selbst Anhängern der Kirche zu bunt.

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Eines muß man den Granden der neuen Koalition ja lassen. Sie können einfach nicht rechnen. Das heisst, eins und eins zu Gunsten ihrer Hintermänner, können sie schon noch zusammenzählen, danach aber hört es gründlich auf. Dabei ist besonders der gelbe Teil der Koalition so umtriebig wie ein Discounter beim Verramschen von Lebensmitteln. Nur dass die Lebensmittel hier Steuereinnahmen aus einer Branche sind, die laut den ‘Experten’ von akuter Rezession bedroht ist. Und das obwohl in der Hotelbranche mittels externer Dienstleister seit Jahren und wohl Jahrzehnten schon die Angestellten systematisch um einen gerechten Lohn betrogen werden.

Nein, die FDP ist nicht käuflich. Sie drängt sich förmlich auf, so wie eine Nutte, die einem dafür dass man sie fickt auch noch Geld gibt. Ok, das war jetzt ein bisschen polemisch, aber hey, wo leben wir denn?!

Im Übrigen nennt sich der Laden, der sich eben erfolgreich bei der FDP eingekauft hat, ‘Substantia AG’. Diese AG gehört einem der reichsten Männer in Deutschland, August Baron von Finck, dessen Familie der Hauptanteil an der Mövenpick Gruppe gehört. Diese Person war es auch, die im Jahr 2009 der FDP eine ihrer größten Parteispenden ihrer Geschichte zukommen ließ. Natürlich nicht, solange die FDP in der Opposition verschimmelte. Honi soi qui mal y pense.

Westerwelle, übrigens immer ein Apologet reisserisch-dummer Sprüche, monierte an die Adresse der SPD, wie verzweifelt diese sein müsse, um derart haltlose Vorwürfe, wie den der Klientelpolitik seitens der Liberalen, zu erheben. Nun damit hat er zwar recht, denn lieber wäre es der SPD gewesen wenn sie die Nutte… . Egal. Aber zum Glück kommt der Vorwurf der Käuflichkeit ja nicht nur von der SPD.

dfo

Jeder kennt ihn. Nein, nicht Roland Koch, aber sehr wohl den Schlumpf mit dem Herpes aus dem ersten Teil von ‘Der Wixxer’. Selbst dem schmierigen Ganoven im Film war das Konterfei des Schlumpfs zu abstoßend und ekelerregend, als dass er ihn mit der Aufnahme in die Reihen seiner Schurken geehrt hätte.

Leider ist es in der Wirklichkeit nicht so einfach wie im Film. Und so hat der Mann, der auch schon mal ‘Hessenhitler’ genannt wurde, eine beeindruckende vitae vorzuweisen, wenn es um die Bekämpfung einfacher Menschen, um das Spiel mit Hoffnungen und Ängsten und die Mobilisierung gegen Migranten geht. Nun kommen mal wieder verbale Ausfälle gegen die Arbeitslosen aus seiner Gesichtsöffnung, die bei normalen Menschen auch als Mund bezeichnet wird.

Arbeitslose sollten mit einer Arbeitspflicht belegt werden, um sich so für ‘die sehr großzugige Unterstützung‘ zu revanchieren. Mal abgesehen davon daß Zwangsarbeit unrentabel ist, schließlich ist die Sklaverei nicht aus Menschenliebe in abhängige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt worden, nimmt sie den Betroffenen zusätzlich die Freiheit sich um einen würdigen Arbeitsplatz zu bemühen und degradiert ihre Arbeistkraft zu bloßen, verzicht- und auswechselbaren Handreichungen.

Koch selbst musste übrigens noch nie arbeiten. Im günstigen Fall sitzt er sich einfach den Arsch breit und produziert CO2. Leider aber fällt er des öfteren durch faschistische Rethorik und allgemeine Angriffe auf die Würde der Menschen auf, wenn er nicht gerade diktatorische Personalentscheidungen trifft.

Unserer Demokratie muss es schon sehr schlecht gehen, wenn sie ausgerechnet Leute wie Koch auch nur irgendwo Ministerpräsident sein läßt, der außerdem schon mal abgewählt und dann aufgrund von Winkelzügen weiter im Amt bleiben konnte. Wie sicher er sich übrigens darin fühlt, sieht man an seinem Grinsen, wenn er seine Haßtiraden losläßt.

dfo