Der Landtag von Niedersachsen hat gestern eine Erhöhung der Abgeordnetenbezüge beschlossen. Während man es den Ärmsten wegnimmt, sind die Herren Politiker so grosszügig, sich selbst mit weiteren monatlichen 405 €uronen zu beschenken. Nebenher beschwert man sich über Kritik, da man doch die Empfehlungen einer unabhängigen Kommision noch unterschritten habe.

Auch der mögliche Nachfolger von Horst Köhler, Christian Wulff, stimmte für die Erhöhung der Bezüge. Vielleicht wird er es auch sein, der in diversen Ansprachen verkündet, dass wir eben alle den Gürtel enger schnallen müssen, weil die über unsere Verhältnisse leben.

dfo

<humor>

Roland Koch tritt zurück! Das ist im Moment überall zu lesen und damit hat der heutige Tag gute Chancen zu einem persönlichen Feiertag zu werden. Dennoch mischt sich auch Wehmut in die nur allzu verständliche Freude.
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Alle feiern Pfingsten. Wir von dailyfuckoff natürlich nicht. Den Rest des Beitrags lesen »

Vorhin beim Einkaufen, bemerkte ich dieses Kleinod der zeitgenössischen Satire in meinem Augenwinkeln. Wie in einem nostalgischen B-Movie, tauchte es zwischen den Schluchten meines Beutereviers auf:

“Das Aschemonster”

Ich zuckte zusammen und es grollte schreckenerregend: “Kauf mich!”. Ich konnte nicht anders, also tat ich, wie mir geheißen und kaufte den dreckigen Lumpen, in dem es zu wohnen schien.

Damit Ihr wisst, wovon ich rede, führe ich hier die heutige Bild-Titelseite als Bildzitat an, die aussieht, als hätte sie 3 Wochen in irgendner Baubude gelegen. Buuuhhhhhuuu. Den Rest des Beitrags lesen »

Der Beginn eines Dialoges zwischen Netzgemeinde und Politik sollte es werden. Familienministerin Schröder (ehem. Köhler^^) traf sich am vergangenen Wochenende mit Internetnutzern um über die Zukunft des Web und die politische Entwicklung zu sprechen.Es sollte ein fairer Austausch sein.  Genau das war es dann aber nicht.

Frau Schröder brach immerhin mit der nunmehr schon Tradition gewordenen Behauptung, das Web dürfe kein rechtsfreier Raum sein. Schröder wörtlich: ‘Das impliziert ja, es sei im Moment ein rechtsfreier Raum. Da ist offensichtlich wenig Kenntnis und Verständnis da.’ Immerhin. Dann diagnostizierte sie weiter, das größte Problem zur Zeit seie die Distanziertheit, mit der sich die Teilnehmer der Diskussion gegenüberständen. Besonders in der Debatte um die Sperrung von Websites mit kinderpornografischem Material wären beide Seiten nicht ehrlich zueinander gewesen. So nennt sie die Unterstellung, alle Gegner des Sperrgesetzes seinen automatische Befürworter von Kinderpornografie, ‘mies’. Gleichzeitig warf sie den Kritikern vor, einen unglaublichen Popanz um das Thema Zensur á la DDR oder China, gemacht zu haben.

So sieht er aus, der faire Austausch. Frau Schröder hat wohl damals nicht ganz genau hingeschaut. Es waren Leute wie die ehemalige Justizministerin Zypres, die mit Sprüchen wie: ‘Browser, was sind jetzt noch mal Browser’ ihre völlige Inkompetenz in IT Belangen demonstrierten. Und gleichzeitig Gesetze dafür machten. Und sich dabei am Mantra vom rechtsfreien Raum regelrecht aufgeilten.

Zwar muss der Staat sich selber schützen, aber irgendwann war es dann einfach zuviel in den Augen vieler Menschen. Am Anfang stand noch der, mittlerweile antiquiert wirkende, grosse Lauschangriff, dann kamen Vorratsdatenspeicherung und Zugangserschwerungsgesetz, SWIFT und Elena. Was für ein Popanz, da an Überwachung und Zensur zu denken!

Die Politik muss einen Vertrauensverlust wettmachen, den sie durch Unfähigkeit und Ignoranz eingefahren hat und nicht schon wieder einen Vertrauensvorschuss von den Menschen fordern. Solange das Leute wie Frau Schröder nicht kapieren oder wahrhaben wollen, wird sich an der Distanziertheit zwischen Netzgemeinde und Politik nichts ändern.

dfo

Neulich bin ich beim Surfen im Web über eine ganz nette Seite gestolpert. Es handelt sich dabei um den Online-Auftritt des unabhängigen jüdischen Magazins ‘Der Semit‘, das ich sogleich abonnierte.

Das besondere daran: die Autoren dieses Blättchens stehen im deutlichen Widerspruch zu den Verlautbarungen der deutschen zionistischen Israellobby um Leute wie Hendryk M. Broder, Charlotte Knobloch, Paolo Pinkel oder Ralph Giordano etwa. Letztere befürworten die Politik der Apartheid Israels gegenüber den Palästinesern. Unnötig zu erwähnen dass diese einflussreichen Personen allesamt dem ‘Zentralrat der Juden in Deutschlan’ nahestehen. Sie instrumentalisieren die deutsche Verantwortung dem jüdischen Volk gegenüber um ihre revisionistische Haltung gegen die arabische Welt als Status quo bis in alle Ewigkeit hochzuhalten. Jüngster Eklat war die Verleihung des BVK erster Klasse an Felicia Langer, wegen jener u.a. R. Giordano die Rückgabe seines BVK androhte – natürlich ohne seiner Drohung Taten folgen zu lassen.

Naja, das alles steht auch auf den Seiten des ‘Semit’. Ich kann nur empfehlen sich das mal anzuschauen, denn die Beiträge dort bilden einen angenhemen Kontrast zur offiziellen und damit gleichgeschalteten Berichterstattung unserer Medienlandschaft. Übrigens bekommt man die Hefte in einem Umfang von immerhin 67 werbefreien Seiten. Ist schon eine ziemliche Ausnahme im deutschen Blätterwald.

dfo

…nachdem der Gesetzesentwurf unserer Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen(, ??) und Jugend nun durch zwei von fünf Fraktionen im Bundestag gebilligt wurde, hört man endlich wieder etwas von Ihnen. Jetzt ist für sie, nun also auch der Zeitpunkt gekommen, sich mit den unliebsamen Beschwerern, in Person von Frau Heine öffentlich auseinanderzusetzen. Zeit wirds, jetzt wo der Projektentwurf durch ist, als Bauherrin ist es ja auch klug, erst beim Richtfest den Statiker zu Rate zu ziehen, der schon früh seine Bedenken betonte.
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aktuellem anlass möchten wir es nicht versäumen auf den 80. geburtstag von jürgen habermas hinzuweisen.

h. vertrat in der vergangenheit die ansicht, dass sich die realität des kollektiven denkens aus der alltäglichen kommunikation ergibt. daraus folgten u.a. seine forderung nach jederzeit zugänglichen informationen für jedermann ohne zensur.

das können wir natürlich nur unterstützen,

in diesem sinne,

alles gute!

dfo